NaNa Nahverkehrsnachrichten | Ausgabe 43/2022
BRT in Örebro: Streit um Volksabstimmung
Im schwedischen Örebro wird der Streit über eine geplante Volksabstimmung zur Einführung eines möglichen BRT-Systems (BRT = Bus Rapid Transit) erneut vor Gericht ausgetragen. Vor einem Jahr haben die Oppositionsparteien Liberale, Schwedendemokraten und Örebropartei Unterschriften für eine Volksabstimmung gesammelt. Nach Ansicht der Stadt Örebro war ein Drittel der Unterschriften aus verschiedenen formalen Gründen ungültig, sodass die Voraussetzungen für eine Volksabstimmung nicht vorlagen. Gegen diese Entscheidung haben die drei Oppositionsparteien geklagt, vor dem Verwaltungsgericht aber verloren....