NaNa Nahverkehrsnachrichten | Ausgabe 08/2020
Schnellere Planung
Zudem hat der Bundesrat zwei Gesetzen zur Planungsbeschleunigung zugestimmt. Das Gesetz zur Vorbereitung der Schaffung von Baurecht durch Maßnahmengesetz im Verkehrsbereich soll unter anderem ermöglichen, dass die Umsetzung von wichtigen umweltfreundlichen Verkehrsprojekten beschleunigt wird. Der Bundestag soll zudem per Gesetz die Genehmigung zu Projekten erteilen können. Die Regelungen gelten unter anderem für acht Schienenprojekte.
Das Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich hat etwa zum Ziel, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren für den Bau von Straßen- und U-Bahnen verschlankt werden....