NaNa Nahverkehrsnachrichten | Issue 22/2021
Weiterer Schritt für den Deutschlandtakt
Der Bundesrat hat einer vom Bundestag beschlossenen Erprobungsklausel für die Eisenbahnregulierung im Regional- und Fernverkehr zugestimmt. Die vom Verkehrsausschuss empfohlene Anrufung des Vermittlungsausschusses fand nicht die erforderliche Mehrheit. Das Gesetz kann daher wie geplant in Kraft treten, nachdem der Bundespräsident es unterzeichnet hat.
Der Bundestagsbeschluss ermöglicht die Erprobung neuer Verfahren der Kapazitätszuweisung für den Schienenverkehr. Hintergrund ist der Deutschlandtakt....